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E.U. Gespräche mit China über Rechte an geistigem Eigentum

Das für Zoll und Betrugsbekämpfung zuständige Kommissionsmitglied der Europäischen Union ist in China, um zu erörtern, wie die chinesischen Behörden und die E.U. kann den Handel mit illegalen Produkten verringern, insbesondere diejenigen, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, indem sie Patente, Urheberrechte oder Marken verletzen.

Kommissar Algirdas Šemeta wird am Freitag an der 5. Sitzung des Gemischten Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollbereich (JCCC) in Shanghai teilnehmen. Die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPR) und die Betrugsbekämpfung stehen ganz oben auf der Tagesordnung.

Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum ist für IT-Unternehmen von besonderer Bedeutung, da viele von ihnen mit den Auswirkungen Chinas auf die EU zu tun haben. Markt. Erst letzten Monat leitete die Europäische Kommission eine Untersuchung zu Vorwürfen des Hardware-Dumpings aus China ein, nachdem die belgische Modemacher-Option eine Beschwerde eingereicht hatte.

China ist nach den USA der zweitgrößte Warenlieferant der EU, aber führend in diesem Bereich als Hauptquelle für die Einfuhr gefälschter Waren in die EU Letztes Jahr stammten fast 65 Prozent aller Artikel, die der Zoll wegen des Verdachts der Verletzung von Marken, Urheberrechten oder Patenten einbrachte, aus China.

Beide Seiten haben sich diesem Problem angenommen und im Januar 2009 einem Aktionsplan für eine engere Zusammenarbeit im Zollbereich zugestimmt IPR-Durchsetzung. Dieser Aktionsplan wird im JCCC erörtert, wobei die Europäische Kommission eine Verlängerung bis 2012 anstrebt.

Der Aktionsplan zur Bekämpfung des Handels mit gefälschten und unerlaubt hergestellten Produkten umfasst vier Schlüsselbereiche: Austausch und Analyse von Informationen über Beschlagnahmungen und Trends und allgemeine Risiken; die Schaffung eines Netzes von Häfen und Flughäfen zur Ausrichtung auf Sendungen mit hohem Risiko; verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Durchsetzungsbehörden und gemeinsame Partnerschaften mit Wirtschaftskreisen in China und der EU.

Die E.U. importiert vor allem Büro- und Telekommunikationsprodukte, Maschinen, Industriegüter und Textilien (einschließlich Bekleidung) aus China.

Im Jahr 2009 entfielen auf Raubkopien von CDs und DVDs alle von E.U. Zoll, während nicht registrierte CDs und DVDs für 70 Prozent der Patentverletzungen verantwortlich waren.